Müll aus Neapel in Zwentendorf: Das haben wir uns in Heiligenkreuz erspart

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Vor dem Bau der Müllvbrennungsanlage Dürnrohr wurde der Bevölkerung versprochen es werde nur Müll aus Niederösterreich verbrannt. Jetzt werden 90.000 Tonnen pro Jahr aus Neapel importiert.
Irgendwie kommt mir diese Geschichte bekannt vor. Die Projektwerber der Müllverbrennungsanlage Heiligenkreuz haben uns anfangs das gleiche versprochen. Nur Müll aus dem Burgenland, der Steiermark und Niederösterreich. Dann haben sich die Kreise schnell erweitert, interessant ist auch, dass der niederösterreichischen Müll offenbar zwei Mal versprochen wurde….

Das Problem ist, dass wir in Österreich viel mehr Müllverbrennungskapazitäten (rund 2,5 Mio. Tonnen) haben als Müll (rund 1,5 Mio. Tonnen), das hat eine Anfrage von mir an BM Berlakovich ergeben. Das öffnet Müllvermeidung Tür und Tor. Ich habe deshalb beantragt, dass eine
Müllverbrennungsanlage in Österreich nur genehmigt werden darf, wenn sie für die Beseitigung des österreichischen Mülls notwendig ist. Das wurde von den Regierungsparteien schubladisiert und jetzt haben wir den Salat.
Die bestehenden Anlagen in Österreich sind nicht ausgelastet. Anlagenbetreiber wollen das aber natürlich, was unter den gegebenen Rahmenbedingungen bedeutet, wenn die NiederösterreicherInnen keinen Müll aus Neapel wollen, müssen sie selbst mehr Müll produzieren um Dürnrohr auszulasten. Das hat mit ordentlicher Abfallllpolitik nichts zu tun!
Leider sind in diesem Fall auch die europäischen Regelungen nicht besonders hilfreich. Müllimporte und -Exporte für Müllverbrennungsanlagen sind erlaubt, weil diese als
Energieerzeugungsanlagen gelten. Jetzt ist es natürlich gut, dass wenn schon Müll verbrannt wird auch Energie erzeugt wird, aber es kann doch nicht sein, dass wir extra Müll produzieren müssen um Energie zu erzeugen. Wären Müllverbrennungsanlagen als Abfallbeseitigungsanlagen eingestuft, dürfte Müll nicht quer durch Europa transportiert werden. Ich hab mich auch auf europäischer Ebene für eine entsprechende Änderung eingesetzt, von BM Berlakovich vermisse ich jede Initiative.

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