Wir holen unser Geld zurück!

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Gestern machte die „Geld zurück Tour“ von Peter Pilz in Oberwart Station. Wir Grünen haben in den letzten Jahren vieles aufgedeckt, jetzt geht’s darum dafür zu sorgen, dass so etwas nicht mehr passiert und Regeln geschaffen werden, die für alle gleich gelten.
Eigenartig, dass wir für etwas kämpfen, das eigentlich selbstverständlich sein sollte, korruptionsfreie Politik und gerechter und verantwortungsvoller Einsatz von Steuergeldern, aber es ist notwendig. Und wir Grüne können das!

Österreich ist in den vergangenen Jahren von den größten Korruptionsskandalen der Geschichte erschüttert worden. Bis in höchste politische Kreise reicht dabei die Selbstbedienungsmentalität. Gier, Gier und nochmals die Gier steht auf der Tagesordnung. Und der eigene
Vorteil einiger weniger.
Ich hab schon oft gedacht, jetzt kann mich nicht’s mehr erschüttern, leider tauchen aber immer wieder neue Ungeheuerlichkeiten auf.
Korruption ist nicht nur ungesetzlich, sie ist Verschwendung von Steuergeldern und vor
allem ein Diebstahl an der Zukunft der Menschen in dieser Republik. D EU gehen allein
durch Steuerflucht eine Billion Euro pro Jahr verloren. Was man damit alles machen könnte?!

Das Geld ist aber nicht verschwunden. Es liegt auf Konten der Parteien oder auf Konten im Ausland, etwa in Liechtenstein. Deswegen können wir uns dieses Geld zurück holen!
Wenn die Republik bereit ist, die Prozesse zu führen, geht das. Dann können wir das Geld aus der BUWOG-Affäre, dem Eurofighter-Deal und dem aktuellen Telekom-Fall zurückholen. Das
sind zwei Milliarden Euro, das ist das jährliche Budget unserer Universitäten.

Wir müssen versuchen, eine politische Veränderung erreichen. Wir Grüne können das, aber nicht allein. Dazu brauchen wir auch Sie!
Denn wenn SPÖ und ÖVP auch nach dem 29. September die Absolute haben, dann wird sich nichts ändern. Wenn sie diese aber nicht mehr haben, dann haben wir die Chance auf eine neue Art der Politik. Wir wollen diese Chance nutzen!

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